Unsere Chronologie der Inneren Sicherheit für April 2022:
cilip.de/2022/05/04/chronologi
Eine monatliche Sammlung krimineller, rechter Polizei, anderen rechtsextremen Umtrieben u.v.m.
Das unwiderstehliche Beitragsbild ist von November und aus Wunsiedel, Danke dafür an nitter.eu/ResiLucetti.
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1521

Der zweite uns bekannte polizeiliche in diesem Jahr geschah vorgestern in Neukirchen-Vluyn (NRW):
polizeischuesse.cilip.de/fall/
Leider wieder bekanntes Muster:
Eine offenbar psychisch kranke Person hat in der Wohnung ein Messer in der Hand, das SEK wird gerufen und schießt
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1514

Die Leute von nitter.eu/freiheitsfoo haben weitere Ungereimtheiten zu diesem -Toten von Oktober 2021 zutage gefördert:
freiheitsfoo.de/2022/04/08/tas
Der Einsatz erfolgte in Niedersachsen, angefordert wurde dazu aber ein SEK aus Nordrhein-Westfalen.
Warum?
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1513

Unsere Chronologie der Inneren Sicherheit für März 2022 ist fertig:
cilip.de/2022/04/06/chronologi
Wie üblich Einiges zu krimineller und rechter Polizei sowie Bundeswehr; Rassismus, Rechtsextremismus, AfD & Co.
Danke an Otto Diederichs fürs Aufzeichnen!
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1512

„Das sogenannte Supergrundrecht auf Sicherheit“: Wir haben auf Nachfrage der nitter.eu/Jungle_World ein paar Thesen zu den pandemiebedingten Einschränkungen aufgeschrieben.
jungle.world/artikel/2022/13/d
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original post: nitter.eu/cilip_de/status/1510

Die Einsatzkräfte der privaten „City-Streife“ in erhalten „eine Reihe von Befugnissen. So dürfen sie Personalien kontrollieren, Platzverweise aussprechen und Ordnungswidrigkeiten und Übergriffe umgehend ahnden“:
leonberger-kreiszeitung.de/inh
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1509

Im will erstmals eine Operation auf dem afrikanischen Kontinent durchführen. Wie dies mit Jahrzehnten der EU-Migrationskontrolle zusammenhängt, hat Sebastian Carlotti für nitter.eu/asgi_it aufgeschrieben.
Wir haben den Text übersetzt:
cilip.de/2022/03/25/westafrika
nitter.eu/MigControl
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original post: nitter.eu/cilip_de/status/1507

Zur Überprüfung von Reisenden verlangt die US-Regierung ab 2027 Zugang zu nationalen Biometrie-Datenbanken von vermutlich über 40 Ländern.
Ansonsten droht der Rauswurf aus dem Visa Waiver Programm, das die visafreie Einreise ermöglicht:
cilip.de/2022/03/23/ueberpruef
nitter.eu/edri
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1507

Ebenfalls schon online die "Kleine Geschichte der " von Dirk Burczyk:
cilip.de/2022/03/03/kleine-ges
Er wirft darin einen kritischen Blick auf das (vermeintlich) 70jährige Jubiläum des paramilitärischen Bundesgrenzschutzes und der „Polizei des Bundes“.
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1499

Show thread

Einige Artikel stellen wir wie gewöhnlich online.
Darunter die Einleitung "Grenzüberschreitender Sicherheitsstaat: Die Europäische Union und ihre Krisen" von Chris Jones und Yasha Maccanico (nitter.eu/yashamac1 und nitter.eu/earsinfingers), beide von nitter.eu/StatewatchEU:
cilip.de/2022/03/03/grenzueber
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1499

Hier könnt ihr die aktuelle Ausgabe (und natürlich viele andere) als Einzelheft oder im Abonnement bestellen:
cilip.de/zeitschrift-bestellen
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1499

Show thread

Unser neues Heft 128 titelt "Die EU – Ein Sicherheitsstaat neuer Prägung?".
Auf Vorschlag von Heiner Busch gehen wir seiner uralten Frage nach, ob es sich bei der EU um ein Staatengebilde mit einem Recht handelt, das viele Befugnisse & wenig Grenzen kennt:
cilip.de/2022/02/23/128-maerz-
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1499

“Drittstaatenangehörige die den Vertriebenenstrom als Trittbrettfahrer nutzen”?!
Was für eine rassistische Kackscheiße von der Bundespolizei.
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1499

Bislang gab es kaum Formate für die strategische Planung für Maßnahmen von oder außerhalb des Schengen-Raums.
Für Südosteuropa hat Österreich jetzt mit einer „Joint Coordination Platform“ Fakten geschaffen:
cilip.de/2022/02/27/neues-west
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1498

Wir haben ein neues EU-Heft gemacht, bis in 2 Wochen sollte es bei euch sein.
Für Kontext lest bis dahin gern das Heft 84 aus dem Jahr 2006 zum gleichen Thema:
cilip.de/zeitschrift/2005-2009
Kicking:
Heiners Einleitung “Europäischer Staat (im Aufbau) – Die EU in schlechter Verfassung”.
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1495

Von 47.303 -Straftaten (+ 6% zum Vorjahr) wurden 21.259 nicht unter den klassischen Phänomenbereichen subsumiert, sondern als “PMK – nicht zuzuordnen”:
cilip.de/2022/02/21/politisch-
So wird auch eine Debatte vermieden, inwieweit hier eigentlich Rechtsextremismus sichtbar wird.
I am a []
original post: nitter.eu/cilip_de/status/1495

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